Empirische Untersuchungen und Befragungen

Untersuchungsvorhaben, die versuchen, das Spannungsverhältnis zwischen erziehungswissenschaftlicher Theorie und pädagogischer Praxis durch empirische Aufgabenstellungen aufzuarbeiten, erlangen immer mehr an Bedeutung. Um durch ein Übermaß von Untersuchungen die Erfüllung des Erziehungs- und Bildungsauftrages der Schule nicht zu behindern und den Datenschutz zu wahren, bedarf es eines Genehmigungsverfahrens.

1. Allgemeines

Erzieherische Prozesse, insbesondere im Bereich von Schule und Unterricht, sind in den letzten Jahren immer häufiger Gegenstand wissenschaftlicher Erforschung geworden, die sich dabei in zunehmendem Maße empirischer Methoden bedient. Die auf diese Weise gewonnenen Ergebnisse können der Erschließung neuer Erkenntnisse im pädagogischen und didaktischen Bereich dienen und damit auch der wissenschaftlichen Aus-, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte förderlich sein.

Es muss jedoch sichergestellt sein, dass die Schulen und auch die Schulaufsichtsbehörden nicht an der Verwirklichung der ihnen aufgetragenen Auftragen durch ein Übermaß von Untersuchungen und Befragungen gehindert und in ihrer Verwaltungskraft nicht überfordert werden. Auch dürfen Bereiche des Persönlichkeitsschutzes nicht verletzt werden.

2. Genehmigungen

2.1. Empirische Untersuchungen und Befragungen an allgemein und berufsbildenden Schulen bedürfen grundsätzlich der Genehmigung der oberen Schulbehörde.

2.2. Ist die Zuständigkeit mehrerer Schulbehörden betroffen, entscheidet die oberste Schulbehörde.

2.3.Bei der Entscheidung über eine Genehmigung einer empirischen Untersuchung oder Befragung sind die Wahrung des Schulfriedens und des ungestörten Unterrichtsablaufes als oberste Grundsätze zu beachten.

Empirische Untersuchungen und Befragungen auf dem Gebiet des Religionsunterrichtes werden nur genehmigt, wenn das Einverständnis der zuständigen Kirchenleitung nachgewiesen wird.

Die Regelungen des Gesetzes zum Schutz personenbezogener Daten der Bürger vom 12.3.1992 (GVBl. LSA S. 152), geändert durch Art. 3 des Gesetzes zur Regelung des Meldewesens und zur Neuberufung eines Landeswahlleiters vom 18.9.1992 (GVBl. LSA. S. 682), bleiben unberührt.

Die Genehmigung ist zu widerrufen, wenn ein Verstoß gegen die Bestimmungen des RdErl. des MK. vom 9.3. 1995 - 3.11-8 2019 (SVBl Nr.6/1995) oder gegen Datenschutzvorschriften festgestellt wird.

2.4 Jede Genehmigung steht unter dem Vorbehalt des Einverständnisses der zu befragenden Person oder deren Erziehungsberechtigten. An den Nachweis dieses Einverständnisses sind besonders hohe Anforderungen zu stellen, wenn das Persönlichkeitsrecht der Betroffenen berührt sein kann.

2.5. Der Antrag auf Genehmigung ist schriftlich rechtzeitig vor Beginn der beabsichtigten Untersuchung oder Befragung bei der zuständigen Genehmigungsbehörde zu stellen. Ihm sind beizufügen:

a)      eine ausführliche Darstellung des Untersuchungsvorhabens,

b)      Angaben über die Mitarbeitenden,

c)      eine Darstellung des Umfanges der Untersuchung oder Befragung (Form und Schuljahrgang bzw. Stufe und Anzahl der Schulen, voraussichtliche Zahl der Klassen und Schülerinnen und Schüler),

d)      ein Verzeichnis der Anschriften der betroffenen Schulen,

e)      eine Angabe über die voraussichtliche Inanspruchnahme der Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler,

f)        den Zeitplan der Untersuchung oder der Befragung,

g)      Muster aller Unterlagen, deren Verwendung vorgesehen ist (Fragenkataloge, Erhebungsbögen, Tests u. a.),

h)      bei Antragstellenden aus dem Hochschulbereich eine Stellungnahme der fachlich zuständigen Hochschullehrkraft; bei Antragstellenden aus den Studienseminaren eine Stellungnahme der Fachleitung und der Seminarleitung, in der das Vorhaben in Inhalt und Form unterstützt wird, bei Antragstellenden aus dem Schulbereich eine Stellungnahme der Schulleitung der Gesamtkonferenz, in der das Vorhaben in Inhalt und Form unterstützt wird,

i)        bei Anträgen von Institutionen oder Personen, die ihren Sitz bzw. Wohnsitz außerhalb des Landes Sachsen-Anhalt haben, eine besondere Begründung für die Durchführung der Untersuchung oder Befragung in Sachsen-Anhalt,

j)        eine schriftliche Verpflichtungserklärung, die erhobenen Daten nur zu dem Zweck zu verwenden, zu dem sie auch erhoben wurden.

2.6. Die antragstellende Person ist verpflichtet, der Genehmigungsbehörde die Ergebnisse einer genehmigten Untersuchung oder Befragung kostenfrei auf Anforderung zur Verfügung zu stellen.